Was steckt hinter PEGIDA?

DKP Stammtisch diskutiert über die “Bürgerbewegung”

dkp stammtisch logo-Seite001

Zu ihrem monatlichen Stammtisch lud die DKP alle interessierten Menschen abermals in die Gaststätte Zum Neuen Eck ein. Diesmal wollten wir uns mit PEGIDA und Co. auseinandersetzen und überlegen womit wir es zu tun haben und wie man auf solche “Bewegungen” reagieren kann.

Die Anwesenden stellten fest, dass es einen deutlichen Unterschied zwischen Ost und West PEGIDA gibt. Im Osten haben wir es in der Führungsriege von PEGIDA mit einem Gemisch von Wirtschaftsberatern, ehemaligen FDP und CDU Mitgliedern, sowie aktiven AfDlern zu tun. Im Westen ist das Führungspersonal deutlicher rechts zu verordnen. Auch bei den Teilnehmern lassen sich Unterschiede erkennen. Im Osten gehen Menschen auf die Straße, die unter Zukunftsängsten leiden, denen der real-existierende Kapitalismus innerhalb von 25 Jahren die eigene Identität und Zukunft geraubt hat. Diese Menschen vorschnell als Faschisten oder Rassisten zu bezeichnen würde der Sache nicht gerecht werden. Vielmehr haben die Menschen zu Recht “Wut im Bauch”, doch sie fallen auf die Rattenfänger des Kapitals rein. Würden viele dieser Menschen in Ruhe einmal das Programm der AfD lesen und nicht nur die Parolen auf Plakaten und Aufklebern, dann würden sie sehen, dass solche Parteien und Bewegungen wie PEGIDA nicht ihre Interessen vertreten, sondern die Interessen der herrschenden Klasse. Die Trennlinie verläuft nicht zwischen uns, sondern zwischen Oben und Unten.

Im Westen sind nicht nur die Teilnehmerzahlen geringer, sondern es ist auch ersichtlicher wer dort auf die Straße geht. Hier handelt es sich um ein Gemisch aus Hooligans, Rassisten der Sorte Pro NRW und offen faschistischen Kräften wie der Partei DIE RECHTE. Hier gilt es entschiedenen Widerstand zu leisten und so den Rassisten die Möglichkeit zu nehmen, sich als gewöhnliche Bürger zu präsentieren.

Doch welche Rolle spielt PEGIDA? Hat diese Bewegung tatsächlich neue Themen auf die Tagesordnung gebracht, die den Menschen auf den Fingern brannten, die die “Lügenpresse” jedoch verschweigt? Ganz im Gegenteil. Es waren die Vertreter der bürgerlichen Parteien und Medien wie die BILD, Welt etc. die monatelang vor den Flüchtlingsströmen und den islamistischen Terrormilizen gewarnt hatten. Diese Stimmungsmache sollte dazu dienen, dass repressive Asylverfahren noch mehr zu vereinfachen und den Ausbau des Überwachungsstaates voranzutreiben. PEGIDA liefert hier nun eine perverse Situation. Denn diese Bewegung griff die fantasierten Bedrohungen auf und die Politik nahm sich nun den wütenden Bürgern an, um dass im Namen des Volkes umzusetzen, was man selbst ins Volk hineingetragen hatte. Viel deutlicher ist die Rolle von rassistischen und faschistischen Gruppen und Parteien nicht darzustellen. Sie sollen uns spalten und uns von denen ablenken, die wirklich an unseren Arbeitsbedingungen und dem Abbau von Sozialleistungen schuld sind. Es ist praktischer, wenn alle den Flüchtling beschimpfen, als wenn sich die Wut gegen die Ausbeuter und Unterdrücker richtet.

Neben dieser Absurdität, lässt sich aber auch beobachten, dass die Gewalt gegen Flüchtlinge und Muslime sich seit PEGIDA verdoppelt hat. Auch wenn viele linke Kräfte aufführen, dass im Westen mehr Menschen gegen PEGIDA und Co. auf die Straße gehen, so übersehen viele, dass das Denken von PEGIDA viel breiter verbreitet ist, als sich das an den Teilnehmerzahlen abzählen lässt. Nach einer Umfrage von TNS Emnid haben 53% der Ostdeutschen Verständnis für PEGIDA, in Westdeutschland sind es 48%. Und nach einer ähnlichen Umfrage des Instituts mit der Bertelsmann-Stiftung halten 57% der Deutschen für eine Bedrohung und 40% fühlen sich fremd im eigenen Land.

Dies ließ bei der Diskussion natürlich die Frage aufkommen, was eine antifaschistische Politik unter solchen Bedingungen leisten muss. Vor allem muss sie weg von einem idealistischen Antifaschismus, der moralisierend versucht die Menschen zu belehren. Nur ein materialistischer Antifaschismus, der die Ängste und Sorgen der Menschen ernst nimmt, kann einen Umschwung im Denken vieler Menschen bewirken. Den Menschen aufzuzeigen, dass Antifaschismus nicht eine Attitüde intellektueller Hinterhofkämpfer ist, sondern eine Waffe für die Menschen darstellt gegen Lohnkürzungen, gegen den Abbau von Sozialleistungen usw. das ist die Aufgabe der Zukunft.

Dafür kämpfen wir Kommunisten zum einen im 8. Mai Komitee Aachen, zum anderen in den alltäglichen Diskussionen im Betrieb, in der Schule und der Hochschule. Und wir freuen uns immer wieder über spannende Diskussionen bei unserem Stammtisch, weil aus diesen immer stärkere Aktionen entstehen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.