Fluchtursachen bekämpfen!

Am heutigen Freitag versammelten sich mehrere hundert Menschen in Aachen um gemeinsam ein Zeichen gegen die zunehmende Gewalt gegen Flüchtlinge und gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung zu setzen.

Während Merkel vorgibt alle Flüchtlinge seien willkommen, erarbeitet ihre Regierung in Wahrheit Gesetze die die Einreisemöglichkeiten deutlich verschlechtern. Selbst über eine sogenannte Transit Zone ist man sich in der großen Koalition einig. Trotz der Bekundungen der SPD keine Haftzonen zu dulden, werden solche Transit Zonen genau darauf hinauslaufen.

Die reale Politik in Berlin unterscheidet sich kaum von den Forderungen der rassistischen PEGIDA Bewegung und dürfte somit Wasser auf die Mühlen der Rassisten sein. Andererseits lenken die Rassisten geschickt davon ab, dass nicht die Flüchtlinge schuld sind an sinkenden Löhnen, höheren Arbeitszeiten, schlechteren Lebensbedingungen und daran das immer mehr Kinder in Deutschland in Armut leben. Rassismus dient immer noch als Machtinstrument der Herrschenden, dem können wir als Unterdrückte und Ausgebeutete nur die internationale Solidarität entgegensetzen und nach Lösungen jenseits des Kapitalismus suchen.

Auch dafür warb die heutige Demonstration, die vom Elisenbrunnen zum Aachener Hauptbahnhof zog. Zu hoffen ist, dass es nicht bei einer Demonstration bleibt, sondern dass das Bündnis “Antirassistische Offensive”, welches die Demonstration organisierte, nun vermehrt den Dialog mit der breiten Bevölkerung sucht um für Mehrheiten zu kämpfen. Denn nur so ist eine Veränderung in diesem Land und vor allem die Verhinderung eines Rechtsrutsches möglich.

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