21. Parteitag – es geht weiter voran

Der erste Teil des 21. Parteitages der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) ist am Sonntag zu ende gegangen. Da einige Anträge noch nicht bearbeitet werden konnten, so zum Beispiel die wichtige Entscheidung ob die DKP ihren Beobachterstatus in der Europäischen Linkspartei (ELP) beendet, wird es im Februar oder März einen dritten Tag des Parteitages geben. Doch schon an den beiden Tagen in Frankfurt konnten wichtige Entscheidungen getroffen werden. Neben einem neuen Leitantrag wurde auch eine Handlungsorientierung für die Arbeit der nächsten zwei Jahre verabschiedet.

Und für alle Sympathisanten dürfte es besonders erfreulich sein, dass 2016 wieder das UZ-Pressefest stattfinden wird. Der Parteivorstand hatte als Ziel vorgegeben, dass bis zum Parteitag eine Summe von 35 000 Euro zusammen kommen muss, damit das Pressefest finanziell gesichert ist. Dieses Ziel wurde mit über 50 000 Euro deutlich übertroffen. Das größte Fest der Linken in Deutschland wird also auch 2016 wieder stattfinden.

Auch sehr erfreulich ist, dass der Parteitag beschlossen hat, dass die DKP flächendeckend zur Bundestagswahl 2017 antreten wird. Damit gibt es bei der nächsten Bundestagswahl eine echte Alternative für die Menschen in diesem Land. Eine Alternative die sich für die Interessen der arbeitenden Menschen einsetzt, eine Alternative die gegen die diskriminierenden Hartz IV Gesetze konsequent vorgeht, eine Alternative die immer und ohne Kompromisse gegen Krieg und Imperialismus kämpft und eine Alternative die gegen Rassismus und Faschismus aufsteht. In Aachen freuen wir uns schon jetzt auf einen kämpferischen Wahlkampf.

Wir gratulieren auch sehr herzlich Patrik Köbele, Wera Richter und Hans Peter Brenner zur Wiederwahl als Vorsitzender bzw. zur/zum stellv. Vorsitzende/n. Seit dem 20. Parteitag hat sich viel positives getan und wir sind uns sicher, dass der neue Parteivorstand diesen Weg erfolgreich weiterführen wird. Dazu gehört auch die Entscheidung des Parteitages, dass wir uns wieder deutlich als marxistisch-leninistische Partei positionieren.

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