Kategorie-Archiv: DKP

DKP erwartet zehntausende Gäste zu diesjährigem UZ-Pressefest in Dortmund

1. Juli 2016 14:00bis3. Juli 2016 18:00

Das Fest des Friedens und der Solidarität

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Vom 1. bis zum 3. Juli dieses Jahres lädt das Parteiorgan der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), die Wochenzeitung Unsere Zeit (UZ), erneut zu ihrem traditionellen Pressefest nach Dortmund ein. Das UZ-Pressefest findet traditionell im Turnus von 2 Jahren statt. Die DKP hat sich entschieden, das größte politische Fest der Linken in Deutschland wie bereits in den Vorjahren auch 2016 im Revierpark Dortmund-Wischlingen durchzuführen.
Mit dem Revierpark in Dortmund setzt die DKP nicht nur auf Kontinuität, sondern trifft eine politische Entscheidung. Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, erklärt dazu: „Das UZ-Pressefest ist das Fest des Friedens und der Solidarität. Hier treffen sich alle, die sich mit den herrschenden Zuständen nicht abfinden wollen. Die Armutsquote im Ruhrgebiet hat nunmehr die 20-Prozent-Marke erreicht. Jeder fünfte Mensch hier gilt inzwischen als arm. Vor allem Kinder, Frauen, Erwerbslose, Betagte, aber auch Migrantinnen und Migranten leiden hier unter zunehmenden Druck und ihrer stetig fortschreitenden sozialen Deklassierung durch die herrschende Politik. Hier wollen wir ansetzen und klar machen: Es geht auch anders. Wir Kommunistinnen und Kommunisten kämpfen an der Seite der Menschen für das Grundrecht auf Arbeit, für gerechte Löhne und Renten, für eine gerechte Gesundheitsversorgung und für gerechte Bildung. Hinzu kommt, dass wir in einer Stadt wie Dortmund, in der neofaschistische Gewalt an der Tagesordnung ist und die als die westdeutsche Nazihochburg gilt, klarstellen wollen, dass es kein Grundrecht auf Rassismus, Hetze und Gewalt gibt. Wir werden den Nazis nicht die Straße überlassen, egal ob sie in Nadelstreifen daherkommen, oder als Schlägertrupp.“
Bewährtes trifft auf Neues
Auch für das kommende Fest rechnet die DKP mit mehreren Zehntausend Besucherinnen und Besuchern. Das Fest ist seit jeher der Treffpunkt für Linke, Aktivistinnen und Aktivisten aus der Friedens- und Antifabewegung, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter. Die Besucherinnen und Besucher erwartet auch in diesem Jahr ein reichhaltiges Angebot an politischen Veranstaltungen und Diskussionsrunden, an Kunst und Kultur und kulinarischen Spezialitäten. Dabei setzen die Veranstalter auf Bewährtes und Neues. Die verschiedenen Bezirke und Landesverbände der DKP werden wie gewohnt eigene Bereiche und Zelte haben und dort auch eigene Veranstaltungen und Zusammentreffen organisieren. Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) hat ihren Jugendbereich – und mehr als zwei Dutzend internationale Schwesterparteien der DKP, deren Jugendorganisationen und andere Bündnispartner werden sich an der politischen Gestaltung des UZ-Pressefestes beteiligen. Neben dem traditionellen Kinderfest wird es auch den beliebten Buch- und Kulturmarkt wieder geben, wo linke Verlage ihre Neuveröffentlichungen, aber auch antiquarische Bücher und Klassiker vorstellen werden. Die bundesweit erscheinende linke Tageszeitung junge Welt und die Musik- und Kulturzeitschrift Melodie & Rhythmus (M&R) werden wieder einen eigenen Bereich auf dem Festgelände haben.
Von Modrow bis 44 Leningrad
Verschiedene Bundestags- und Landtagsabgeordnete aus verschiedenen Bundesländern haben bereits ihr Kommen angekündigt und werben bereits seit Wochen für eine Teilnahme am diesjährigen Fest. Auch der ehemalige Ministerpräsident der DDR, Hans Modrow, wird am UZ-Pressefest teilnehmen. Darüber hinausss werden Dutzende hochkarätige und beliebte Künstlerinnen und Künstler in Dortmund zu Gast sein: Die türkische Kombo „Grup Yorum“ und die beinahe legendäre Potsdamer Formation „44 Leningrad“, der es wie keiner anderen Band aus Deutschland gelingt, bolschewistische Folklore mit SKA und Punk zu vereinen. Der US-amerikanische „Walkabout Clearwater Chorus“, der 1984 von der Folklegende Pete Seeger gegründet wurde, wird in Dortmund ebenso auftreten, wie „Klaus der Geiger“, der zusammen mit dem „KunstSalon Orchester“ die Hauptbühne übernimmt – gefolgt vom fast traditionellen Highlight auf UZ-Pressefesten: Der prominenten Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano, die gemeinsam mit Microphone Mafia auftreten wird – gelebte antifaschistische Tradition trifft Hiphop.
„Das UZ-Pressefest wird ein Treffpunkt für alle, die gegen Krieg und Faschismus aktiv sind. Ein Fest der Solidarität für alle, die keinen Frieden mit dem Kapitalismus machen wollen. Kraft tanken, mit FreundInnen, Kolleginnen und GenossInnen diskutieren und feiern – das ist das UZ-Pressefest der DKP“, freut sich Parteichef Köbele auf das generationsübergreifende und selbstorganisierte Fest, welches ganz im Zeichen von Frieden und Solidarität stehen soll und auch als Kampfansage an den zunehmenden Rassismus dieser Tage, sowie die geistigen Brandstifter aus rechten und neofaschistischen Parteien verstanden wissen werden soll.

Mehr Infos: www.uz-pressefest.de

Gedenken an die ermordeten sowjetischen Zwangsarbeiter

WP_20160508_11_07_05_ProAm 8. Mai gedachten Mitglieder der DKP, der SDAJ und der VVN-BdA der ermordeten sowjetischen Zwangsarbeiter, an deren Schicksal ein Denkmal am Aachener Westfriedhof erinnert. Nachfolgend veröffentlichen wir den Redebeitrag von DKP und SDAJ:

Auf diesem Friedhof sind die Überreste von 148 sowjetischen Staatsbürgern begraben, die zur Zwangsarbeit nach Aachen deportiert waren. Dieser Ort ist in einiger Hinsicht für uns, die wir die Zeit des Faschismus nicht erlebt haben, von unmittelbarer Bedeutung. Dies ist die einzige Stelle in Aachen, an der der Opfer von Zwangsarbeit gedacht wird. Gegen Kriegsende befanden sich in Deutschland ca. 5,9 Mio ausländische Zivilarbeiter aus 20 Ländern und 1,9 Mio Kriegsgefangene. Allein aus der Sowjetunion waren 3,4 Mio Bürgerinnen und Bürger zu Zwangsarbeit nach Deutschland deportiert. Die Arbeitsverwaltung Aachen wies vom 4.5.1942 bis zum 8.1.1944 Aachener Unternehmen, landwirtschaftlichen Betrieben, Gaststätten und Privathaushalten 1785 sowjetische Arbeitskräfte zu. Der Frauenanteil war außerordentlich hoch, 1.079 Frauen standen 706 Männern gegenüber. Diese Menschen lebten unter unmenschlichen Bedingungen an der untersten Skala der rassistischen Werteskala. Als Arbeitssklaven waren sie völlig rechtlos Hunger, Gewalt und Willkür der deutschen ausgeliefert. Hier ruhen Menschen, die ganz jung ihr Leben lassen mussten. Onabol Sawenko starb mit 16 Jahren, Maria Bernascheska mit 17 Jahren. Leider wissen wir viel zu wenig über diese Menschen, über die Familien, aus denen sie kamen, über ihre Liebsten, die sie verloren, über das, was sie gelernt und wo sie gearbeitet haben. Auch über ihr persönliches Leben hier in der Gefangenschaft wissen wir nicht viel.

Viele der sowjetischen Gefangenen waren in der Reifenfabrik Englebert untergebracht, dort mussten sie zusammengepfercht auf Stroh schlafen. Die meisten der ZwangsarbeiterInnen waren im Lager Grüner Weg oder in kleineren betriebsnahen Lagern untergebracht. Die Sterbedaten deuten darauf hin, dass viele bei den Luftangriffen der Alliierten (11.4. und 25.5.1944) starben. Sie waren den Bomben schutzlos ausgeliefert, sie durften die Schutzbunker und Keller nicht aufsuchen. Ansonsten sind die meisten dieser Menschen verhungert, erfroren oder totgeschlagen.

An dieser Stelle haben in den letzten Jahrzehnten vielfach überlebende des Faschismus an den alltäglichen Umgang der deutschen Bevölkerung mit den sowjetischen ZwangsarbeiterInnen erinnert. Jede und jeder konnte diese Menschen leben, also vegetieren, hungern arbeiten und sterben sehen, sie waren Bestandteil des Stadtbildes, die Gewalt und Willkür gegen sie war alltäglich. Und die Aachenerinnen und Aachener haben das in der Regel hingenommen. Jawohl, es gab Beispiele von – illegaler – Solidarität, es gab heimliche Brotzuwendungen und sonstige Unterstützungen. Aber prägend war die gefühllose Hinnahme des Darbens der Nazi-Sklaven.

Auch die Aufarbeitung der Verbrechen gegen die ZwangsarbeiterInnen ist ein düsteres Kapitel Stadtgeschichte. Hier als Schlaglicht nur ein kleiner Hinweis aus dem Bereich der Justiz: Landgerichtsrat Manfred Schramm war seit 1933 Mitglied in der NSDAP und der SA gewesen. Er wurde nach dem Zusammenbruch wieder am Landgericht an alter Position beschäftigt und saß neben Kollegen in der Schwurgerichtskammer, die über die von Deutschen an Ostarbeitern begangene Verbrechen zu befinden hatte. Justitia ließ bei der Überprüfung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit Großzügigkeit walten.

Ein weiteres Thema an dieser Stelle ist die Geschichte der Gedenkstätte selbst und die Geschichte des Gedenkens. Diese Gedenkstätte wurde nach dem Krieg auf Druck alliierter Stellen errichtet. Die Kommunistin Maria Collard hatte in den 1970er und 1980er Jahren oft daran erinnert, dass diese Gedenkstätte in der Stadt ungeliebt war. In der Zeit des Kalten Krieges und des ungebrochen gegen die Sowjetunion gerichteten Antikommunismus war kein Platz für Empathie mit den Opfern. Maria berichtete uns, dass im Wesentlichen nur AntifaschistInnen aus der VVN, die Kommunistinnen und Kommunisten der KPD, aber 1968 dann der DKP, manchmal mit weiteren Partnern und Vertretern der sowjetischen Botschaft dieser Opfer gedachten. Darüber gibt es leider keine Dokumente und Zeugnisse, wir können nur auf die mündliche Überlieferung von Menschen von Maria Collard, Josef Christoffel oder Werner Landscheidt zurückgreifen.

Eine Wende trat dann mit dem Erstarken der Friedensbewegung ab Mitte der 1970er Jahre ein. Diese entdeckte diese Gedenkstätte als Mahnung und Auftrag, keinen deutschen Krieg mehr zuzulassen. Seit dem besuchten diese Gedenkstätte immer wieder die DGB-Jugend, verschiedene Friedensgruppen und diverse Schulklassen. 1994 hat sich in Aachen aus einer Bürgerbewegung das Projekt „Wege gegen das Vergessen“ entwickelt, ab 2001 wurden dann die Tafeln ausgebracht.

Diese hier hat die Inschrift:

„Hier ruhen 148 Menschen aus der Sowjetunion, Männer, Frauen und Kinder, die während des Krieges in ihrer Heimat zu Zwangsarbeit nach Deutschland verschleppt worden waren. Viele starben durch unmenschliche Behandlung.“

Endlich hatten diese Opfer des Faschismus eine angemessene Würdigung erfahren. Auch der heutige Anblick dieser Gedenkstätte ist das Ergebnis eines jahrzehntelangen Kampfes mit verschiedenen Stellen der Stadt. Die Steine waren ebenerdig in den Boden eingelassen, die Inschriften verwittert und unlesbar. Immer wieder unternahmen verschiedene Gruppe einen Anlauf, diesen unwürdigen Zustand zu ändern. Aus der Stadt hieß es dann lapidar, das müsse so sein, damit der Rasen leichter zu pflegen sei. 2012 war dann auch endlich damit Schluss, die Grabstätte wurde in den heutigen Zustand versetzt.

Eine letzte Position ist aber noch offen: Die Stadt Aachen gibt eine Broschüre „125 Jahre Westfriedhof I“ heraus, diese Gedenkstätte ist darin jedoch nicht erwähnt. Viele haben in den vergangenen Jahrzehnten am Gedenken an die Opfer der brutalen Zwangsarbeit festgehalten und diese Gedenkstätte besucht. Sie ist heute dem Vergessen entrissen. Großen Anteil daran haben die AntifaschistInnen der VVN, viele Gruppen und Initiativen der Friedensbewegung, die Volkshochschule als Projektleiterin von „Wege gegen das Vergessen“ und der Lehrstuhl für Wirtschafts- und Sozialgeschichte an der RWTH mit den Arbeiten über die Zwangsarbeit in Aachen. Ihnen allen gebührt unser Dank.

Vielleicht gelingt es in Zukunft, den hier bestatteten Menschen wieder ein Gesicht zu geben und ihre Geschichte neu zu entdecken. Das könnte ein weitere Pflock sein im Bemühen, das Leben von Menschen zu achten und die Zerstörung durch Krieg für alle Zeiten zu ächten.

DKP in Aktion beim Internationalen Frauentag

WP_20160308_16_46_57_ProTraditionell verteilt die Aachener DKP am 8. März, dem Internationalen Frauentag rote Nelken und das UZ-Extra an die Bürgerinnen (und auch die Bürger) unserer Stadt. Dabei unterstützten uns die Genossinnen und Genossen der SDAJ Aachen tatkräftig.

Auch 2016 stand die DKP wieder in der Stadt, um so mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und aufzuzeigen, dass es in schwierigen Zeiten nur eine Alternative für die Bevölkerung gibt und diese kann niemals rassistisch oder gar faschistisch sein. Die Wahlen der letzten Tage haben deutlich gemacht, dass die Menschen nach Lösungen für die Probleme in diesem Land suchen. Das die Rattenfänger der AfD davon profitieren ist dabei eine Schande, aber auch nicht weiter überraschend. Schließlich wurde dieser Partei eine mediale Öffentlichkeit geschaffen, die es leicht machte sich als Protestpartei aufzuspielen. So ist es gerade die “Lügenpresse” die einen hohen Anteil am Erfolg der AfD hat.

Dabei vertritt die AfD Positionen, die den Interessen der breiten Bevölkerung entgegenstehen. Sie wollen keinen Mindestlohn, aber Verschärfungen von Hartz IV. Sie richten sich gegen die Gewerkschaft und damit gegen die größte Organisation der Arbeiterklasse. Und ihre Positionen zur Frauenpolitik dürfte wohl eher wieder zu den drei großen K´s führen (Kind, Küche, Kirche).

Auch deshalb geht die DKP unabhängig von Wahlen auf die Straße, um mit den Menschen zu diskutieren, sei es am Internationalen Frauentag oder an jedem ersten Wochenende im Monat. Denn wer nur zu Wahlzeiten mit den Menschen redet, der darf sich nicht wundern, dass diese ihm enttäuscht den Rücken zudrehen.

21. Parteitag – es geht weiter voran

Der erste Teil des 21. Parteitages der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) ist am Sonntag zu ende gegangen. Da einige Anträge noch nicht bearbeitet werden konnten, so zum Beispiel die wichtige Entscheidung ob die DKP ihren Beobachterstatus in der Europäischen Linkspartei (ELP) beendet, wird es im Februar oder März einen dritten Tag des Parteitages geben. Doch schon an den beiden Tagen in Frankfurt konnten wichtige Entscheidungen getroffen werden. Neben einem neuen Leitantrag wurde auch eine Handlungsorientierung für die Arbeit der nächsten zwei Jahre verabschiedet.

Und für alle Sympathisanten dürfte es besonders erfreulich sein, dass 2016 wieder das UZ-Pressefest stattfinden wird. Der Parteivorstand hatte als Ziel vorgegeben, dass bis zum Parteitag eine Summe von 35 000 Euro zusammen kommen muss, damit das Pressefest finanziell gesichert ist. Dieses Ziel wurde mit über 50 000 Euro deutlich übertroffen. Das größte Fest der Linken in Deutschland wird also auch 2016 wieder stattfinden.

Auch sehr erfreulich ist, dass der Parteitag beschlossen hat, dass die DKP flächendeckend zur Bundestagswahl 2017 antreten wird. Damit gibt es bei der nächsten Bundestagswahl eine echte Alternative für die Menschen in diesem Land. Eine Alternative die sich für die Interessen der arbeitenden Menschen einsetzt, eine Alternative die gegen die diskriminierenden Hartz IV Gesetze konsequent vorgeht, eine Alternative die immer und ohne Kompromisse gegen Krieg und Imperialismus kämpft und eine Alternative die gegen Rassismus und Faschismus aufsteht. In Aachen freuen wir uns schon jetzt auf einen kämpferischen Wahlkampf.

Wir gratulieren auch sehr herzlich Patrik Köbele, Wera Richter und Hans Peter Brenner zur Wiederwahl als Vorsitzender bzw. zur/zum stellv. Vorsitzende/n. Seit dem 20. Parteitag hat sich viel positives getan und wir sind uns sicher, dass der neue Parteivorstand diesen Weg erfolgreich weiterführen wird. Dazu gehört auch die Entscheidung des Parteitages, dass wir uns wieder deutlich als marxistisch-leninistische Partei positionieren.

Armut nimmt zu

logo-wuerzburger-kickers-rot-weiss-2012-4112Immer wieder werden uns Statistiken präsentiert, die aufzeigen sollen wie positiv die Deutschen in die Zukunft blicken. Natürlich fragt man sich dann sofort, wen man da eigentlich befragt hat? Welche Befragungsschlüssel wurden benutzt und warum werden eigentlich nie Menschen aus meinem Umfeld befragt oder gar ich selbst? Doch dann gibt es Artikel in der Tageszeitung die ein ganz anderes Bild vermitteln. So titelt die Aachener Nachrichten am Freitag “Ein fünftel der Deutschen ist von Armut bedroht”. Laut dem Statistischen Bundesamtes leben 16,5 Millionen Menschen, also jeder fünfte Bewohner dieses Landes, an der Armutsgrenze. Dies ist ein Zuwachs von etwa 300 000 Menschen zum Jahr 2013. Also mehr Menschen als alleine in unserer Stadt leben.

Aber was heißt das an der Armutsgrenze zu leben? Natürlich geht es nicht um eine absolute Armut, wo der Hungertod zum Alltag wird. In einem imperialistischen Staat wie der BRD heißt Armut, “wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung hat” (AN vom 06.11.15). Armut heißt hier nicht mehr die Möglichkeit zu haben am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben, welches in unserem Land immer teurer wird. Viele Menschen haben nicht die Möglichkeit auch nur für eine Woche in Urlaub zu fahren und damit kein Recht mehr auf Genesung und Entspannung vom Alltag. Zudem kommt eine Zwei-Klassen-Medizin, schlechtere Schulbildung und fehlendes Schulmaterial, kein Zugang zu höheren Bildungsmöglichkeiten etc. pp.

Mit anderen Worten, in einem der reichsten und zunehmend mächtigsten Ländern der Welt nimmt die Armut drastisch zu und dabei reden wir hier nur über die offiziellen Zahlen. Dies macht einmal mehr deutlich, dass es für die breite Bevölkerung eher keine positive Zukunftsperspektive innerhalb des Kapitalismus gibt und damit auch keinen Grund zum Optimismus. Umso mehr stellt sich die Frage, was können wir gegen die ungleiche Verteilung des Reichtums in diesem Land, den wir alle produzieren, tun? Die Antwort klingt verblüffend leicht, Widerstand leisten. Und dieser Widerstand fängt nicht bei der Revolution an, sondern im Betrieb, in der Schule, an der Uni usw.

Auf geht´s nach Berlin zum LLL-Wochenende

ll2015-frontblockJetzt anmelden!
DKP und SDAJ Rheinland-Westfalen laden ein zum
LLL-Wochenende  in Berlin 09. und 10.Januar 2016

Neben der großen Konferenz in der Berliner Urania mit spannenden Vorträgen, Diskussionen und Informationsständen, findet wie jedes Jahr die größte Demonstration kommunistischer und linker Kräfte in der BRD statt.

Wir organisieren:
• die Hinfahrt im Nachtbus (Samstag) ab KL-Schule in Leverkusen um 00.05 Uhr.
• die Rückfahrt am Sonntag nach der Demo (ca.14.30 Uhr)
• und die Übernachtung im Ivbergs Hotel Premium, gleich um die Ecke vom Urania Theater.

Preise pro Person:
Nur die Fahrt (Hin und Zurück) 40,00 Euro

Fahrt und Übernachtung zusammen
– im Einzelzimmer mit Frühstück 99,00 Euro.
– im Doppelzimmer mit Frühstück 74,50 Euro

Verbindliche Anmeldung für Übernachtung nur bis zum 05.Dezember 2015.

DKP Rheinland-Westfalen
Am Stadtpark 68
51373 Leverkusen
Tel.: 0214 49323
E-Mail: sekretariat@dkp-rheinland-westfalen.org
oder über eure örtliche DKP Gruppe
dkpaachen@gmx.de

DKP Aachen sammelt weiter Unterschriften gegen TTIP

Am heutigen Samstag stand die DKP Aachen erneut mit ihrem Infostand an der Elsassstraße um weitere Unterschriften gegen TTIP zu sammeln und um über die geplanten Aktionen am 10. Oktober zu informieren.

Neben Großevents ist es vor allem diese Kleinarbeit die immer nötiger wird, denn auch heute war zu sehen, dass es immer noch viele Menschen gibt, die weder wissen was TTIP ist, noch was das Freihandelsabkommen für uns bedeutet. So konnten einige Gespräche geführt und vor allem Unterschriften gegen TTIP gesammelt werden.

Natürlich war auch die Flüchtlingsthema an diesem Samstag ein heißes Thema, auch hier konnten wir auf die bald stattfindende Regionalkonferenz “Aktiv gegen Rechts” hinweisen, die schon seit einigen Jahren durch Vernetzung versucht die Arbeit gegen Faschismus und Rassismus zu verbessern.

Am Donnerstag werden wir im Rahmen der Aktionen des Aachener Bündnisses gegen TTIP ebenfalls unser UZ-Extra verteilen und vielleicht motiviert dies einige am 10. Oktober mit nach Berlin zu fahren, um ein deutliches Zeichen gegen das Freihandelsabkommen zu setzen. Wer wissen möchte, wie er am Besten nach Berlin kommt, der meldet sich beim DGB oder seiner Einzelgewerkschaft.

Bezirksdelegiertenkonferenz verlief erfolgreich

Am 19. und 20. Oktober fand in Bergisch Gladbach die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Rheinland Westfalen statt. Neben Anträgen zum 21. Parteitag der DKP musste auch ein neuer Bezirksvorstand gewählt werden. Der Bezirk ist dabei dass, was bei vielen anderen Organisationen der Landesverband ist. Die Aachener Parteigruppe nahm an dieser Konferenz dabei mit drei Genossen teil.

Nachdem der alte Bezirksvorsitzende auf eine weitere Kandidatur verzichte entschied sich die Konferenz für das Modell des Sprecherkreises. Besonders erfreulich ist, dass ein Mitglied des vierköpfigen Kreises aus Aachen kommt. Zudem stellt die Aachener DKP zusätzlich ein weiteres Mitglied des Bezirksvorstandes. Damit ist die Aachener Gruppe nun mit zwei Genossinnen im Bezirksvorstand vertreten. Bislang war nur eine Genossin für Aachen im Bezirk.

Der neue Bezirksvorstand macht Mut, dass es nun auch auf Landesebene wieder aufwärts geht. Wir gratulieren auf jeden Fall allen gewählten Genossinnen und Genossen und wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit.

Festival der Jugend

In diesem Jahr ist es endlich wieder soweit, dass Festival der Jugend findet wieder in Köln statt und alle (außer Faschisten) sind eingeladen.

Die DKP wird mit dem Cafe K auch ihren Beitrag zum politischen Ereignis beisteuern. Mehr Informationen gibt es auf der offiziellen Homepage Festival der Jugend.

Da die Kolleginnen und Kollegen der GDL über Pfingsten für ihre Rechte kämpfen organisieren wir Fahrgemeinschaften zum Festival. Wer Interesse hat meldet sich einfach über unser Kontaktformular, über Facebook oder über dkpaachen@gmx.de.

Karlspreis: Demokratie abgeschafft!

Die Staatsmacht scheint es immer weniger für nötig zu halten uns allen vorzugaukeln, dass wir in einer Demokratie leben.

Der diesjährige Karlspreis war dafür ein eindrucksvolles Beispiel. Denn als die Gegner des Kriegstreiberpreises auf den Markt wollten, um dort ihren Protest zu zeigen, verweigerte die Polizei ihnen den Zutritt. Vorwand war dafür, dass man eine Bannmeile gezogen hätte, die Freunde des Karlspreises durften vor die Kameras, die Gegner mussten auf den abgeschiedenen Platz im Hof. Nun gut, der ein oder andere mag denken, dass das doch eine vernünftige Sache sei, doch die Wahrheit ist, dass die Polizei das Grundgesetz an diesem Donnerstag verbrannten. Eine Bannmeile darf nur gezogen werden, wenn eine direkte Bedrohung der Veranstaltung zu befürchten ist, dies muss sich in einer Begründung glaubhaft nachweisen lassen. Nur weil man das so möchte, darf die Polizei noch lange nicht alles. Zudem garantiert uns das Grundgesetz, dass wir uns friedlich und ohne Waffen überall auch ohne Anmeldung versammeln dürfen und weiter wird uns zugesichert, dass unser Protest in HÖR- und SICHTWEITE stattfinden muss.

Diesem Bruch mit dem Grundgesetz setzt die Polizei jedoch noch einen drauf. Denn wenn ein Grundrecht (Festgeschrieben im Garanten der Demokratie, dem Grundgesetz) eingeschränkt und/oder ausgesetzt wird, dann ist die Staatsmacht verpflichtet den Betroffenen erstens das eingeschränkte bzw. ausgesetzte Grundgesetz mit Artikel zu benennen und zweitens zu begründen mit welchem Gesetz das Grundgesetz außer Kraft gesetzt wurde und warum. Obwohl Demonstranten von der Polizei dies sogar schriftlich verlangten verweigerte die Polizei dieses Grundrecht. Stattdessen wurden Menschen ihre Protestschilder weggenommen und man filmte Menschen ab ohne das eine konkrete Bedrohung bestand.

Die BRD singt gerne das Lied, dass man das Grundgesetz verabschiedet hat, damit es nie wieder möglich ist, dass Faschisten eine Gesetzgebung für ihre Verbrechen missbrauchen können. Doch so wie das Grundgesetz heute in der BRD von der Polizei und der Justiz schon jetzt missbraucht wird, ist es das Papier nicht mehr wert auf dem es geschrieben ist. Damit bewahrheitet sich was Max Reimann bei der Verabschiedung des Grundgesetzes gesagt hat, wir Kommunisten werden eines Tages das Grundgesetz verteidigen müssen.

Natürlich wollen die Gegner des Karlspreises nun klagen und wahrscheinlich werden sie auch gewinnen, doch nützen tut dies nichts. Immer häufiger sagen Polizisten mit einem Lächeln das man ja klagen kann, wenn einem sein Recht verweigert wird, denn in dem konkreten Moment ist mein Recht als Bürger nichts mehr wert und die Polizei findet immer wieder neue verdrehte Wahrheiten, um die Interessen der Herrschenden zu schützen und da helfen Gerichtsurteile immer weniger.

Und so zeigten die Kameras nur jubelnde Menschen vor dem Aachener Rathaus und jene die gegen den Karlspreis waren wurden ihres Rechts beraubt. Was hat dies noch mit Demokratie zu tun? Der Umbau der BRD zu einem autoritären Staat ist im vollen Gange und wir müssen jetzt Widerstand leisten, gegen Polizeiwillkür und für das Grundgesetz.