Kategorie-Archiv: International

Aufruf zur Solidarität mit dem 24. Internationalen Kurdischen Kulturfestival: Gegen das Verbot eines Festivals für Frieden, Toleranz und Demokratie – Versammlungsfreiheit auch für Kurd*innen

Am 3. September sollte im RheinEnergie-Stadion Köln das 24. Internationale Kurdische Kulturfestival stattfinden. Veranstalter des Festivals ist das Demokratische Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland (NAV-DEM) e.V., welches mit über 200 Mitgliedsvereinen zu den größten Dachverbänden von Migrantenorganisationen zählt. Auf Druck des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), des Innenministers des Landes NRW Ralf Jäger sowie des Kölner Polizeipräsidenten Jürgen Mathies erteilte der Stadionbetreiber den Veranstaltern eine Absage. Diese durch den Verfassungsschutz erwirkte Entscheidung stärkt in Anbetracht der aktuellen Ereignisse in der Türkei das despotische Vorgehen des AKP-Regimes nach dem gescheiterten Putschversuch. Dabei gilt es in einer Zeit, in der uns täglich neue erschreckende Nachrichten aus der Türkei über Verhaftungen, Entlassungen, Verbote von Medien und Vereinen sowie Zwangsverwaltungen für Kommunen erreichen, den Kampf für Menschenrechte und Demokratie zu stärken. Vor dem Hintergrund der jüngst durch eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag ans Tageslicht gekommenen Einschätzung des Bundesinnenministeriums, dass sich die Türkei seit 2011 schrittweise „zur zentralen Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen der Region des Nahen und Mittleren Ostens“ entwickelt habe, ist das faktische Verbot der Veranstaltung ein falsches Signal. Hier gilt es die führende Rolle der Kurden im Kampf gegen den islamistischen Terror, der längst zu einer globalen Bedrohung geworden ist, und ihre Rolle bei der Demokratisierung der Türkei zu bedenken.
Die Versammlungsfreiheit, die Zehntausenden Türk*innen Ende Juli in Köln gewährt wurde, steht auch den Kurd*innen zu. Zumal das Festival mit seinem breit gefächerten kulturpolitischen Programm im Zeichen von Toleranz, Demokratie und Frieden steht. Ein tolerantes Miteinander ist in Zeiten des erstarkenden Rechtspopulismus unerlässlich. Wir, die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen, fordern gemäß dem Recht auf Versammlungsfreiheit eine Aufhebung des Verbotes gegen ein Festival für Frieden, Toleranz und Demokratie.

NAV-DEM
Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland
info@navdem.com

Fluchtursachen bekämpfen!

Am heutigen Freitag versammelten sich mehrere hundert Menschen in Aachen um gemeinsam ein Zeichen gegen die zunehmende Gewalt gegen Flüchtlinge und gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung zu setzen.

Während Merkel vorgibt alle Flüchtlinge seien willkommen, erarbeitet ihre Regierung in Wahrheit Gesetze die die Einreisemöglichkeiten deutlich verschlechtern. Selbst über eine sogenannte Transit Zone ist man sich in der großen Koalition einig. Trotz der Bekundungen der SPD keine Haftzonen zu dulden, werden solche Transit Zonen genau darauf hinauslaufen.

Die reale Politik in Berlin unterscheidet sich kaum von den Forderungen der rassistischen PEGIDA Bewegung und dürfte somit Wasser auf die Mühlen der Rassisten sein. Andererseits lenken die Rassisten geschickt davon ab, dass nicht die Flüchtlinge schuld sind an sinkenden Löhnen, höheren Arbeitszeiten, schlechteren Lebensbedingungen und daran das immer mehr Kinder in Deutschland in Armut leben. Rassismus dient immer noch als Machtinstrument der Herrschenden, dem können wir als Unterdrückte und Ausgebeutete nur die internationale Solidarität entgegensetzen und nach Lösungen jenseits des Kapitalismus suchen.

Auch dafür warb die heutige Demonstration, die vom Elisenbrunnen zum Aachener Hauptbahnhof zog. Zu hoffen ist, dass es nicht bei einer Demonstration bleibt, sondern dass das Bündnis “Antirassistische Offensive”, welches die Demonstration organisierte, nun vermehrt den Dialog mit der breiten Bevölkerung sucht um für Mehrheiten zu kämpfen. Denn nur so ist eine Veränderung in diesem Land und vor allem die Verhinderung eines Rechtsrutsches möglich.

Solidarität mit den Opfern in Ankara auch in Aachen

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Mehrere hundert Menschen folgten heute dem Aufruf des kurdischen Volkshauses und zeigten in Aachen ihre Solidarität mit den Menschen die Opfer des feigen Anschlages in Ankara wurden.

Noch ist immer nicht geklärt, wer die Sprengsätze gegen eine Friedensdemonstration der HDP gezündet hat. Die Erklärungen des Erdogan Regimes leuchten aber wenig ein und dienen wohl eher dazu dieses furchtbare Massaker zu missbrauchen, um die eigene Diktatur noch auszubauen.

Viele der Demonstrationsteilnehmer in Aachen machten dagegen klar, wenn sie für den Täter oder zu mindestens für den Profiteur des Anschlages halten. “Erdogan Mörder” und “Erdogan Terrorist” machen klar, wer für die terroristische Politik in der Türkei verantwortlich ist.

Kämpferischer 1. Mai

11025707_779032345544551_8834264315087323016_nTraditionell beteiligt sich die DKP Aachen an der Maidemonstration des DGB in Aachen. Schon in der Vergangenheit wollten wir gemeinsam mit anderen Gruppen einen kämpferischen Block aufbauen, doch erst in diesem Jahr und mit unseren Bruderparteien aus Griechenland, der Türkei, dem Iran und natürlich mit der SDAJ ist es uns gelungen.

Schon im Vorfeld wurde ein gemeinsames Flugblatt erstellt, welches vor Betrieben, an Infoständen und Verteilaktionen in Aachen die Menschen ermutigte für ihre Interessen an der 1. Mai Demonstration teilzunehmen.

Zudem wollten wir mit diesem Bündnis auch ein Zeichen setzen gegen Rassismus und Faschismus. Nur gemeinsam mit unseren Klassenbrüdern können wir denen entgegentreten, die unsere Löhne senken, unsere Arbeitszeiten erhöhen und die uns mit immer größeren Schikanen am Arbeitsamt unsere Menschenwürde nehmen. Entgegen dem was uns BILD und bürgerliche Parteien erzählen und was PEGIDA, AfD und co. auf der Straße verkaufen, sind es nicht die “gierigen Griechen” oder die “Flüchtlingswellen” die uns ausbeuten und unterdrücken. Gerade der Hass der gegen das griechische Volk geschürt wird, soll uns davon ablenken, dass besonders deutsche Firmen und Banken vom Leid der Griechen profitieren. Ein Grund mehr gemeinsam mit unseren Genossen der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) auf die Straße zu gehen.

Dank der SDAJ war unser Block auch gut zu hören und so gelang es,y dass auf den Straßen wieder unsere stärkste Waffe gegen die Kapitalisten nicht nur zu lesen war, sondern auch zu hören: Klassenkampf!

Der erfreulich große Demozug war in diesem Jahr begleitet von Ereignissen der frühen und späten Geschichte der Gewerkschaft in Form von kleinen Schauspieleinlagen und Ausstellungen.

Am Markt erwartete uns das altbekannte. Viele Infostände und Buden mit allerlei Leckereien. Das Bühnenprogramm konnte mit Hannelore Kraft immerhin die Ministerpräsidentin von NRW präsentieren, jedoch war ihre Rede die schlechteste. Frau Kraft sprach davon, dass eine gute Bildung wichtig sei und lobte dabei die RWTH. Kein Wort davon, dass sie ihr Amt auch den Bildungsstreiks zu verdanken hatte, denen sie damals die Abschaffung der Studiengebühren versprochen hatte UND eine Finanzierung für die dann wegfallende Gebühr. Zwar wurden die Studiengebühren abgeschafft, aber eine vernünftige Finanzierung wurde bis heute nicht umgesetzt. Dies bedeutet konkret die Streichung von Stellen, die Schließung von Bibliotheken, das Einschränken von Studienmaterialien etc. Auch bediente sich die Ministerpräsidentin der zweifelhaften Aussage, dass es ja jede Menge Einschreibungen an den Hochschulen gibt, sie vergaß aber die Abbrecherqouten. Viele Studierende beginnen zwar ein Studium, doch müssen sie dieses oft abbrechen weil sie sich finanziell ruinieren, weil die Nebenjobs plötzlich zur Hauptaktivität werden und ein vernünftiges Studium nicht mehr möglich ist oder weil die Drangsalierungen durch das BAföG Amt viele junge Menschen zur Verzweiflung bringen und sie gefrustet aufgeben. Besonders Kinder aus Arbeiterfamilien, also dem eigentlichen Klientel einer SPD Ministerpräsidentin, sind hiervon betroffen. Studieren hängt wie schon lange nicht mehr vom Geldbeutel der eigenen Eltern ab. Besser traf den Ton ein nachfolgender Redner, er erzählte offen und ehrlich, dass die 60 Wochenstunden die er für die Uni und den Job einsetzen müsste ein soziales Engagement nicht mehr möglich macht. Da er aber in der selben Partei ist wie Frau Kraft wäre es aber wünschenswert, dass solche Menschen den Genossen mal heftig auf die Finger haut und ihnen sagt wofür die SPD eigentlich stehen sollte.

Leider war der Tiefpunkt noch nicht erreicht. Während andere Genossen der SPD sich klar gegen die Extremismustheorie stellen, stellte Frau Kraft fest, dass sie sich gegen jeden Extremismus stellen würde, egal woher er käme. Man möchte fragen, wer zündet Flüchtlingsheime an, wer greift Demonstrationen der Gewerkschaft an (wie heute in Weimar) und wer prügelt Menschen zu Tode nur weil sie eine andere Hautfarbe haben? Wer dagegen stellt sich diesen Verbrechern in den Weg? Wer duldet rassistische und faschistische Propaganda nicht? Wer kämpft für die Verständigung aller Völker? Tja Frau Kraft, sie sicher nicht!

Die anderen Redner machten da einen deutlich besseren Eindruck, seien es die jungen Gewerkschafter die zurecht darauf hinwiesen, dass es an uns liegt den Rassismus innerhalb der Gesellschaft zurückzudrängen oder die Kollegin die über die Situation von Erzieherinnen berichtete, die ihren Beruf lieben, aber für die große Verantwortung bis heute einen lächerlichen Lohn erhalten.

Genau dies, was wir heute zu sehen und zu hören bekamen, lässt sich zusammenfassen unter dem Begriff Klassenkampf, nur noch sind wir in der Defensive. Kämpfen wir dafür, dass die Gewerkschaften stärker werden, dass unsere Kampfkraft steigt, nur dann können wir endlich wieder in die Offensive kommen.

[DKP in Aktion] Protest gegen TTIP und Solidarität mit Kobane

Am letzten Samstag sollte eigentlich der monatlich stattfindende Infotisch der DKP am Kugelbrunnen die Menschen über unsere Arbeit informieren, aber die Situation in Kobane und der wichtige Protest gegen das Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA waren uns an diesem Tag wichtiger.

Aus diesem Grund fuhren einige Genossen nach Düsseldorf, um dort die kurdischen Mitmenschen zu unterstützen. Bezeichnend ist hier, dass einmal in den bürgerlichen Medien immer nur davon geredet wird, dass “Die Kurden” nur in Düsseldorf demonstrierten und zweitens, dass einmal mehr die Teilnehmerzahl verfälscht wird. Tatsache ist, dass viele Menschen verschiedener Nationalität zusammen kamen, um ihre Solidarität mit den Kämpfern in Kobane zu zeigen und auch um deutlich zu machen, dass internationale Solidarität stärker ist, als religiöser Fanatismus und imperialistische Schachzüge.

Auch bei der Teilnehmerzahl fällt erneut auf, dass die bürgerlichen Medien gebetsmühlenartig die Zahl 20.000 aufzählen, während die Veranstalter 80.000 Menschen nennen. In der BRD gehört es zum guten Ton kritische Demonstrationen kleinzureden.

Eine der frechsten Lügen ist jedoch, dass die Kurden mit diesen Protesten die Türkei zu einer Unterstützung der Kämpfer in Kobane bewegen wollen. Auf Redglobe können wir richtigerweise lesen: “Die Türkei unterstützt den IS mit Waffen und Logistik und will unbedingt, dass Kobanê fällt. Während sie einen vermeintlichen Friedensprozess mit den Kurden in Nordkurdistan führt, führt sie zugleich aber auch einen Stellvertreterkrieg über den IS in Rojava. Dadurch will sie ihre Verhandlungsposition gegenüber den Kurdinnen und Kurden im eigenen Land stärken.” Der Protest richtet sich vielmehr auch gegen die Türkei und ihrer Kurdenpolitik und die Unterstützung des IS.

Neben diesem wichtigen Zeichen der Solidarität, fand in Aachen im Rahmen eines bundesweiten Protestes gegen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und Ceta ebenfalls eine Kundgebung verschiedener Parteien, Gewerkschaften und NGO´s statt. Mehrere hunderte Menschen beteiligten sich an der Kundgebung, wo die Gruppen mit Informationsständen über die Folgen der Freihandelsabkommen informierten. In Redebeiträgen zählten man all jene Dinge auf, die Tatsächlich eintreten dürften, sobald die Abkommen unterzeichnet sind. Am meisten schockierte die Tatsache, dass Konzerne nach diesen Abkommen in der Lage wären, wenn Gesetze eines Landes ihre Profite minimieren, diese Länder zu verklagen. Damit wäre jede Schranke für kapitalistische Interessen durchbrochen.

Kritik üben muss man trotzdem an der Haltung manch einer Partei, die zwar einige Auswüchse dieser Abkommen kritisieren, nicht aber Freihandelsabkommen als Machtinstrumente des Kapitals ansich. Wir dürfen uns nicht auf jene Parteien verlassen, die gerne den Anspruch haben Stellvertreter für alle Menschen zu sein, sondern wir selbst müssen den Protest organisieren und deutlich machen, dass wir keine Freihandelsabkommen zwischen imperialistischen Staaten dulden, egal in welcher Form.

Aachener Delegation in Lüttich

Die Lütticher Organisation der Kommunistischen Partei Belgiens (KPB) hatte unsere Gruppe zum jährlichen Gedenken an den 1950 ermordeten Kommunisten Julien Lahaut eingeladen und wir sind dieser Einladung gerne gefolgt.

Lahaut hatte aktiv widerstand gegen die faschistischen Besatzer geleistet, war dafür ins Konzentrationslager Neuengamme verschleppt worden. Auch dort leistet Lahaut widerstand uns organisiert Sabotageakte. Dafür verurteilen ihn die Deutschen zum Tode, durch die Befreiung 1945 entkommt er dem Todesurteil. 1946 wird er abermals Abgeordneter im belgischen Parlament, dort setzt er sich gegen die Rückkehr des belgischen Königs ein, der nach der Niederlade gegen Deutschland zur Kollaboration mit den Faschisten aufgerufen hatte. Am 18.08.1950 wird Julien Lahaut vor seiner Haustür erschossen. Die Täter können zuerst nicht ermittelt werden, später werden zwei flämische Nationalisten beschuldigt. Es bleibt bis heute der bittere Beigeschmack, dass Lahauts Tod eng mit seinem Kampf gegen den König zusammenhängt.

Damit die Erinnerung an den Widerstand und den Kommunisten Lahaut nicht verebbt, gehen belgische Kommunisten jedes Jahr auf die Straße. Diesmal war auch eine Delegation der DKP Aachen dabei und diese versprach den belgischen Genossen auch 2015 wieder aktiv an diesem Gedenken teilzunehmen.

Treffen belgischer und deutscher Kommunisten in Lüttich

Die Kommunistische Partei Belgiens (KPB) hatte uns, die SDAJ und die Freunde der VVN zu einem gemeinsamen Kulturausflug nach Lüttich eingeladen. Diese Einladung nahmen wir gerne an und so machten sich einige Menschen auf den Weg nach Lüttich, wo eine alte Festungsanlage zu einem Museum umgebaut wurde, welches an den Schrecken des Krieges erinnern will.

Auf insgesamt drei Ebenen wurden dabei Fundstücke von Soldaten des ersten und zweiten Weltkrieges ausgestellt. Die Briefe der Soldaten hinterließen einen guten Eindruck, was Krieg für die Menschen wirklich bedeutet. In einem Außenbereich konnte man zudem Panzer und Flakgeschütze der Kriege betrachten. Eine solche Maschine von Nahem zu sehen, machte auch deutlich, wie beängstigend solche Maschinen für die einfachen Menschen gewesen sein mussten.

Ein Dolmetscher übersetze für die deutsche Delegation die französischen Vorträge. Dabei erzählte der Gründer des Museums einmal wie schwierig es war, eine solche Gedenkstätte zu ermöglichen, aber er berichtete auch über die Situation der Belgier, die zweimal in kurzer Zeit von deutschen Truppen in den Krieg gezogen wurden. Da im zweiten Weltkrieg einige wichtige Rüstungsanlagen in der Region Lüttichs standen, war die Situation häufig angenehmer als in anderen Regionen Belgiens, da die deutschen Besatzer die Produktion nicht gefährden wollten.

Nach dem Besuch des Museums ließen wir den Tag bei einem leckeren Kaffee ausklingen. In den stattfindenden Diskussionen stellten dabei alle fest, dass eine Zusammenarbeit über die Grenze intensiviert werden muss. Genau deshalb folgt die DKP auch der nächsten Einladung der KPB am 18. August. Dort gedenkt die Partei der Ermordung von Julien Lahaut. Dieser war am 18.08.1950 wahrscheinlich von flämischen Nationalisten erschossen worden. Mit dem Gedenken soll gezeigt werden, dass der Kampf gegen Faschismus und Nationalismus unerbittlich weitergehen muss.

DKP in Aktion: beim Newroz Fest der kurdischen Gemeinde

Am 20. März feierte die kurdische Gemeinde mit einer lautstarken Demonstration das traditionelle Newroz Fest. Dieses Fest, das übersetzt “der neue Tag” heißt ist tief im Widerstand des kurdischen Volkes gegen ihre Unterdrückung verankert. Später weitete sich das Fest auch auf andere Kulturen aus.

Im Gegensatz zu unserem Neujahrsfest ist das kurdische Neujahrsfest eine politische Veranstaltung für die Freiheit des kurdischen Volkes und für die Freiheit der inhaftierten kurdischen Freiheitskämpfer.

Und nicht nur im Feiern unterscheidet sich die Kultur von unserer, sondern auch in der Art wie man eine Demonstration gestaltet. Mit Trommelmusik, traditionellen Tänzen und Gesängen zieht die gut besuchte Demonstration durch die Aachener Innenstadt um dann bei Lagerfeuer am Elisenbrunnen seinen krönenden Abschluss zu finden.

Mitglieder der DKP und der SDAJ marschieren begeistert mit und zeigen so, dass wir dem Gedanken der internationalen Solidarität treu geblieben sind. Nächstes Jahr wollen wir mit noch mehr Genossen die kurdische Gemeinde bei ihrem Newroz Fest unterstützen.

Stellungnahme über die reaktionäre Entwicklung in der Ukraine

hammer_and_sickle_in_star-999pxGemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien über die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine (entworfen und vorgeschlagen von der KKE und der DKP)

Die aktuellen dramatischen Entwicklungen in der Ukraine stellen keinen »Sieg der Demokratie« und der angeblichen »Revolutionäre« dar, wie von den Medien der USA und der EU berichtet. Es handelt sich um eine gefährliche Entwicklung vor allem für das Volk der Ukraine selbst.

An die politische Oberfläche tauchten mithilfe der EU und der USA reaktionäre politische Kräfte, ideologische Nachfahren der Nazis auf. Neben den Zerstörungen der Büros ihrer Gegner, planen diese Kräfte politische Verfolgungen, vor allem gegen die Kommunisten, sowie rassistische Gesetze zum Nachteil der russischsprechenden Bevölkerung, wie sie in den letzten 20 Jahren in den Staaten des »europäischen« Baltikums, unverhohlen politisch unterstützt durch die EU, gelten.

Die kommunistischen und Arbeiterparteien, die diese Gemeinsame Stellungnahme unterzeichnen, erklären:

Wir drucken unsere Unterstützung und Solidarität mit den Kommunisten der Ukraine aus, vor allem mit all denen, die vielerorts auf die Straßen gingen. um die Lenin-Denkmale, sowie andere sowjetische und antifaschistische Denkmale zu schützen, die sich ins Visier der ideologischen »Säuberung« der Geschichte begaben, die die nationalistisch-faschistischen bewaffneten Gruppierungen unternehmen.

Wir verurteilen die USA und die EU wegen ihrer unverhohlenen Verwicklung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine und wegen ihrer direkten Unterstützung für die bewaffneten faschistischen Kräfte. Sie unterstützen dadurch einen historischen Revanchismus gegen die Ergebnisse des 2. Weltkrieges und machen den Antikommunismus zur Staatspolitik, sie beschönigen die faschistischen Gruppen, ihre kriminelle Ideologie und Aktivität, sie treiben die Spaltung des Volkes der Ukraine durch die geplanten Verfolgungen der russischsprechenden Bevölkerung voran.

Wir betonen die Gefährlichkeit der Positionen der opportunistischen Kräfte, die die Illusionen hegen, dass eine andere »bessere« EU, ein »anderes besseres Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine« geben könnte. Die EU, sowie jede kapitalistische zwischenstaatliche Vereinigung, ist ein Wolfsbündnis mit einem tief reaktionären Charakter; sie kann nicht volksfreundlich werden, sie handelt gegen die Rechte der Arbeiter und der Völker.

Wir betonen, dass die Entwicklungen in der Ukraine mit der Intervention der EU und der USA verbunden sind. Sie sind die Folge des starken Konkurrenzkampfes dieser Kräfte mit Russland zur Kontrolle der Märkte, der Rohstoffe sowie der Transportnetze des Landes. Das Volk der Ukraine, wie alle Völker Europas, hat kein Interesse daran, sich auf die Seite des einen oder des anderen Imperialisten, des einen oder des anderen Wolfsbündnisses zu schlagen.

Das Interesse der Arbeiterklasse und der Volksschichten der Ukraine liegt darin, nicht in die »Falle« der nationalistischen, spalterischen Dilemmas auf der Grundlage ethnischer, sprachlicher und religiöser Besonderheiten zu tappen,. Sie müssen ihre gemeinsamen Klasseninteressen in den Vordergrund stellen, ihren eigenen Weg des Klassenkampfes, für ihre Rechte und den Sozialismus einschlagen. Der Sozialismus ist und bleibt aktueller und notwendiger denn je. Das ist die Perspektive gegen jede kapitalistische zwischenstaatliche Vereinigung, damit der Weg für eine Wirtschaft und eine Gesellschaft auf der Basis der Bedürfnisse der arbeitenden Menschen und nicht auf der Basis der Profite eröffnet wird.

Unterstützer:

Kommunistische Partei Albaniens – Demokratische Progressive Tribüne, Bahrain – Arbeiterpartei von Bangladesch – Kommunistische Partei in Dänemark – Deutsche Kommunistische Partei – Pol der kommunistischen Wiedergeburt in Frankreich – Vereinigte Kommunistische Partei Georgiens – Kommunistische Partei Griechenlands – Jordanische Kommunistische Partei – Kommunistische Partei Kanadas – Kommunistische Partei Mexikos – Kommunistische Partei Norwegens – Partei der Arbeit Österreichs – Kommunistische Partei Polens – Kommunistische Partei der Russischen Föderation – Kommunistische Arbeiterpartei Russlands – Kommunistische Partei der Sowjetunion – Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens, Serbien – Kommunistische Partei Schwedens – Kommunistische Partei der Türkei – Union der Kommunisten der Ukraine

300 gegen Krieg und Kapitalismus

Demo

Mehr als 300 demonstrieren in Aachen gegen Krieg und Kapitalismus

Am Wochenende 15./16. Februar veranstalteten die vier Kommunistischen Parteien der Niederlande (Neue Kommunistische Partei der Niederlande, NCPN), aus Belgien (Partei der Arbeit, PTB-PvdA), Luxemburg (Kommunistische Partei Luxemburgs, KPL) und Deutschland (Deutsche Kommunistische Partei, DKP) die jährlich stattfindende Vier-Parteien-Konferenz. Unter dem Motto “Gegen die imperialistischen Kriege” sollte an den Ausbruch des ersten Weltkrieges vor hundert Jahren erinnert werden. Aus diesem Grund wurde auch bewusst Aachen als Konferenzort gewählt. Denn von Aachen aus wurde der Überfall gegen das neutrale Belgien durchgeführt und damit der Ausbruch des Krieges.

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Auch die KPdT zeigt Flagge

Neu an der Konferenz war, dass alle vier Parteien im Vorfeld gemeinsam eine Demonstration veranstalteten. Denn es ist schon lange her, dass vier Kommunistische Parteien gemeinsam zu einer Demonstration aufriefen. So gab es ein gemeinsames Flugblatt der Parteien, dass während der Demonstration verteilt wurde, die Redebeiträge wurden mehrsprachig verlesen und auch die Musik während der Kundgebungen enthielt sowohl deutsche, als auch französische, niederländische, türkische etc. Arbeiterlieder. Umso erfreulicher war es, dass mehr als 300 Menschen dem Aufruf der Parteien folgten, um gemeinsam gegen Krieg und Kapitalismus zu demonstrieren. Neben den veranstaltenden Kommunistischen Parteien, waren auch Genossen der Kommunistischen Parteien aus Griechenland (Griechische Kommunistische Partei, KKE), aus der Türkei (Kommunistische Partei der Türkei, KPdT) und aus Portugal (Kommunistische Partei Portugals, PCP) anwesend. Auch Aachener Bündnispartner der DKP waren gekommen um ihre Solidarität zu zeigen. Neben dem Antikriegsbündnis (AKB), waren Vertreter der Linken und ihrer Jugend (Linksjugend Solid), des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Aachen (AFAB) und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) gekommen.
Das rote Fahnenmeer zog nach der Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof lautstark über die Wilhelmstraße zum Steffensplatz, wo Ali Ruckert von der KPL die Auffassung zurückwies, dass die EU zur Friedenssicherung beitrüge und Levin Zuehlke von der NCPN warnte vor der NATO als militaristischem Arm des Imperialismus.

Ali Ruckert (KPL)

Ali Ruckert (KPL)

Danach zog die Demonstration weiter ins Aachener Ostviertel. Jenes Viertel, welches von Polizeipräsident Oelze als “Problemviertel” denunziert worden war. Genau hier wollten die Kommunisten ihre Solidarität mit den Menschen im Ostviertel zeigen. Viele namen dies sehr positiv auf, so waren neben Applaus auch einige geballte Fäuste (kommunistischer Gruß) zu sehen.
Am Kennedypark fand die Abschlußkundgebung statt, hier forderte Herwig Lerouge (PTB-PvdA), dass alle Soldaten im Ausland abgezogen werden und das keine neuen Truppen mehr ins Ausland geschickt werden. Den Abschluss machte der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele. Köbele wies auf den Widerspruch hin, dass die Repräsentanten der BRD damit hausieren, dass Deutschland sich seiner Verantwortung stelle, während an den Grenzen der EU hilfesuchende Menschen zu tausenden sterben.

Patrik Köbele (DKP)

Patrik Köbele (DKP)

Im Anschluss an die Demonstration fand die Konferenz statt. Hier wurden die Lehren aus der Geschichte diskutiert und die Möglichkeiten für eine gemeinsame Friedenspolitik. Neben einführenden Referaten zu den einzelnen Themenblöcken, fand eine rege Diskussion statt. Diese zeigte, dass eine kommunistische Friedenspolitik und eine Einschätzung des gegenwärtigen Imperialismus nötig ist und dass diese Arbeit nur gemeinsam in Angriff genommen werden kann. Die vier Parteien werden aus diesem Grund eine Plattform für Friedenspolitik ausarbeiten und veröffentlichen.
Während die Delegierten der Konferenz tagten, sorgte die SDAJ Aachen für das leibliche Wohl der Gäste. Die örtliche DKP Gruppe kümmerte sich darum, dass der Aufenthalt der kommunistischen Gäste so angenehm wie möglich war. Der Applaus der Genossen am Ende der Konferenz für uns, war eine großartige Geste, auch wenn es für die DKP Aachen selbstverständlich ist kommunistische Politik aktiv zu gestalten.
Die Konferenz schloss damit an den Erfolg der Demonstration an. Hein Kolberg, Ehrenvorsitzender der DKP Aachen sagte: “Dieses Wochenende hat viel Kraft gegeben”. Dass letzte Mal, dass die vier Parteien in Aachen auf die Straße gingen war in den siebziger Jahren, dass im Anschluss eine Konferenz stattfand ist sogar noch länger her. 1930 versammelten sich die vier Kommunistischen Parteien in Aachen zu einer Konferenz, damals hieß die DKP noch KPD. Es ist zu hoffen, dass wir in Aachen nicht erneut so lange warten müssen, denn wir haben uns schon jetzt sehr an ein rotes Fahnenmeer gewöhnt.

Rote Fahnen sieht man besser!

Rote Fahnen sieht man besser!

Weitere Informationen zur Vier-Parteien-Konferenz gibt es auch auf dem Nachrichtenportal der DKP.