Kategorie-Archiv: International

Fluchtursachen bekämpfen statt Flüchtlinge

2. November 2013
16:00bis19:00

Am 2. November soll auch bei uns in Aachen eine Solidaritätsdemonstration mit den Lampedusa-Opfern stattfinden.

Folgend veröffentlichen wir den Aufruf der Linksjugend Solid und rufen alle Menschen auf, sich an dieser Demonstration zu beteiligen:

Flucht­ur­sa­chen be­kämp­fen statt Flücht­lin­ge:
Gegen Krieg, Elend und Fes­tung Eu­ro­pa!

In den letz­ten Wo­chen sind wie­der ein­mal Flücht­lings­boo­te vor der ita­lie­ni­schen Insel Lam­pe­du­sa ge­ken­tert. Doch dass die Me­di­en in die­sen Mo­men­ten dar­über be­rich­ten, ist nur die Aus­nah­me.
Stän­dig ster­ben Men­schen vor den Küs­ten Eu­ro­pas bei dem Ver­such, Krie­gen, Armut und Hun­ger zu ent­kom­men. Statt den Flüch­ten­den zu hel­fen, stat­tet die EU ihre Grenz­ar­mee Fron­tex mit mehr Geld aus, wird die Aus­beu­tung des glo­ba­len Sü­dens aus­ge­wei­tet, wird an Krie­gen ver­dient und die Ab­schie­bungs­in­dus­trie läuft wäh­rend­des­sen auf Hoch­tou­ren.

Wir sind em­pört dar­über!
Wir sind em­pört dar­über, dass flie­hen­den Men­schen oft jeg­li­che Hilfe ver­wei­gert wird!
Wir sind em­pört dar­über, dass Flücht­lin­ge unter men­schen­un­wür­di­gen Zu­stän­den leben müs­sen und staat­li­cher Re­pres­si­on aus­ge­setzt sind!
Wir sind em­pört über den staat­li­chen Ras­sis­mus und die stän­di­ge Dis­kri­mi­nie­rung von Flücht­lin­gen!

Wir for­dern:
* Stopp jeg­li­cher Ab­schie­bun­gen, ob aus Aa­chen, der Städ­te­re­gi­on oder sonst wo!
* Men­schen­wür­di­ge, de­zen­tra­le Un­ter­brin­gung von Flücht­lin­gen, weg mit La­gern und Re­si­denz­pflicht!
* Weg mit dem Ar­beits­ver­bot für Hil­fe­su­chen­de, Ar­beits­plät­ze für Alle!
* Glei­che Rech­te für Alle: Nein zu jeg­li­cher Dis­kri­mi­nie­rung! Blei­be­recht für Alle!
* Flucht­ur­sa­chen be­kämp­fen statt Flücht­lin­ge: Welt­weit gegen Krieg, Elend und Fes­tung Eu­ro­pa!

Kommt zur De­mons­tra­ti­on:
Sams­tag, 2. No­vem­ber
16 Uhr
Aa­chen Eli­sen­brun­nen

Solidarität mit dem Widerstand in der Türkei

Erklärung 33 kommunistischer und Arbeiterparteien zum Widerstand in der Türkei

33 kommunistische und Arbeiterparteien aus aller Welt haben aus Anlass des heutigen internationalen Tages zur Solidarität mit dem Widerstand leistenden Volk der Türkei eine Unterstützungserklärung unterzeichnet, die wir nachstehend in eigener Übersetzung aus dem Englischen dokumentieren.

Nachdem die Proteste gegen die Diktatur der AKP-Regierung seit zwei Wochen anhalten, ist die Polizeibrutalität in Istanbul gestern eskaliert. Die Regierung hat alle gerechten Forderungen des Volkes zurückgewiesen und einen nicht erklärten Krieg gegen den Widerstand eröffnet. Während der Angriffe, die gestern vor allem am Taksim-Platz durchgeführt wurden, sind zahlreiche Menschen verletzt und festgenommen worden, darunter Menschen aller Alters- und Berufsgruppen.

Die Kommunistische Partei der Türkei hat in erster Reihe in Solidarität mit dem Widerstand leistenden Volk gegen die Polizei gekämpft. Während der Zusammenstöße sind auch viele Parteimitglieder verletzt worden. Die Taksim-Solidarität, die zum Stoppen des von der Regierung vorbereiteten Taksim-Projekts gegründete Gruppe, die zur Sprecherin des Widerstandes am Taksim geworden ist, hat den 13. Juni zum internationalen Tag der Solidarität mit dem Widerstand leistenden Volk in der Türkei erklärt.
Als kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen wir den Staatsterror gegen das Widerstand leistende Volk in der Türkei. Wir erklären hiermit unsere volle Solidarität mit allen Kräften in der Türkei, einschließlich der Kommunistischen Partei der Türkei. Überall ist Taksim, überall ist Widerstand!

Kommunistische Partei Ägyptens, Ägyptische Kommunistische Partei, Ägyptische Sozialistische Partei, Kommunistische Partei Australiens, Volksfront von Bahrain, Partei der Arbeit Belgiens, Kommunistische Partei Britanniens, Neue Kommunistische Partei Britanniens, Deutsche Kommunistische Partei, Kommunistische Partei Finnlands, Kommunistische Partei Griechenlands, Kommunistische Partei Irlands, Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens, Kommunistische Partei Kanadas, Libanesische Kommunistische Partei, Volksbewegung Libanon, Kommunistische Partei Luxemburgs, Kommunistische Partei Mazedoniens, Kommunistische Partei Mexikos, Kommunistische Partei Pakistans, Demokratische Front für die Befreiung Palästinas, Volksfront für die Befreiung Palästinas, Palästinensische Befreiungsfront, Portugiesische Kommunistische Partei, Kommunistische Partei von Québec, Kommunistische Partei Spaniens, Kommunistische Partei der Völker Spaniens, Syrische Kommunistische Partei (Vereinigt), Demokratische Volkspartei (Vereinigt) Tunesiens, Ungarische Arbeiterpartei, Kommunistische Partei der USA, Kommunistische Partei Venezuelas, AKEL Zypern

Solidarität mit den Demonstrierenden in Frankfurt

Solidaritätserklärung von 35 Kommunistischen Parteien aus aller Welt

Am 31. Mai und 1. Juni blockieren tausende Menschen die Banken im Herzen des europäischen Kapitals, speziell der Europäischen Zentralbank. Wie im Vorjahr versucht die Polizei die friedlichen Aktionen zu unterbinden, wobei sie auf diese Weise das Interesse der Kapitalgruppen und der Bundesregierung durchsetzt. Dieses Interesse geht gegen das der europäischen Völker und der Arbeitenden. Der deutschen Regierung und den EU-Institutionen behagt es nicht, dass die europäischen Medien über jegliche Art von Widerstand und Ablehnung ihrer Austeritätspolitik berichten, die sie als alternativlos bezeichnen. Sie wollen eine Pax Romana hinsichtlich der Ausbeutung der südlichen Staaten Europas, die sie zynisch „Peripherie“ nennen.

Die Krise des Kapitalismus ist kein Resultat verfehlter Politik von Bankmanagern oder ein Problem entfesselter Börsen. Die Krise ist systemisch.

Die am 22. Internationalen Kommunistischen Seminar in Brüssel teilnehmenden Parteien solidarisieren sich deshalb mit den Aktivistinnen und Aktivisten der aktuellen Blockaden in Frankfurt und beglückwünschen sie zu ihrer Entscheidung sich einem unmenschlichen System entgegen zu stellen, das weder den europäischen Völkern noch der Menschheit im Ganzen eine Zukunft bietet.

Solidarity with the Frankfurt Demonstrators in Germany

On May 31st and June 1st thousands of protestors block the banks’ premises in the heart of European capitalism, in particular those of the European Central Bank. Like past year, police try to suppress the peaceful action in their attempt to put through the interests of the German capital groups and government. These interests oppose those of the European peoples and of the workers. To the German capital and the European Union institutions it is inconvenient that European media divulge information on any kind of resistance against and refusal of their austerity policy which they claim “without alternative”. They desire a pax romana regarding the exploitation of the South European countries which they cynically name “peripheral”.

The crisis of capitalism is not resulting from some bankers’ mislead politics. It is not a problem of unchained stock exchanges. The crisis is systemic.

Therefore, the parties participating in the 22nd International Communist Seminar declare solidarity with the activists who are performing the blockades in Frankfurt. The parties embrace their decision to confront an inhuman system which provides no future neither to the European peoples nor to mankind in general.

Solidaridad con los manifestantes en Francfort

Durante los días 31 de mayo y 1 de junio miles de manifestantes están bloqueando las instalaciones bancarias en el corazón del capital europeo, especialmente las del Banco Central Europeo. Como en el año pasado la policía intenta suprimir las acciones pacíficas, tratando de imponer de esta manera el interés de los grupos capitalistas y del gobierno alemán. Este interés va en contra de los pueblos europeos y de los obreros. Al gobierno alemán y a las instituciones de la Unión Europea les incomoda que los medios europeos informen acerca de cualquier tipo de resistencia y de rechazo contra sus políticas de austeridad que dicen ser „sin alternativa“. Ellos quieren una pax romana respecto a la explotación de los países del sur de Europa que llaman cínicamente „periféricos“.

La crisis del capitalismo no es resultado de una política equivocada de unos banqueros o un problema de bolsas desenfrenadas. La crisis es sistémica.

Los partidos participantes del 22 Seminario Comunista Internacional por lo tanto se solidarizan con los activistas de los actuales bloqueos en Francfort, y les felicitan por su decisión de enfrentarse a un sistema inhumano que no les da futuro a los pueblos europeos ni a la humanidad en general.

100 Jahre Internationaler Frauentag

8. März 2013

Der Internationale Frauentag entstand im Kampf um Gleichberechtigung, um bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten. Die Kämpfe richteten sich auch gegen die unzumutbaren Wohn- und Lebensbedingungen und gegen den Ausschluss von Frauen von Wahlen. Dieser Kampf war immer Bestandteil der Kämpfe der Arbeiterbewegung um wesentliche politische sowie soziale Grundrechte und um die grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse.

Der erste Internationale Frauentag fand am 19. März 1911 statt.

UZ-Extra zum Internationalen Frauentag

Gemeinsam sind wir stark – Aktionstag 14N in Aachen

Rund 100 Menschen waren dem Aufruf mehrerer Gruppen gefolgt und zeigten am Mittwochnachmittag ihre Solidarität mit den europäischen Arbeiterinnen und Arbeitern.

In Spanien, Griechenland, Portugal, Zypern, Belgien und weiteren Ländern der EU war es zu Generalstreiks und Großdemonstrationen gegen die Austeritätspolitik der EU gekommen. Auch in Deutschland hatte der DGB aufgerufen sich diesem Protest anzuschließen. In Aachen kam diese Aufgabe aber einem Bündnis von SDAJ, Occupy Aachen, Attac, DKP, SAV, Linksjugend Solid, Partei Die Linke, Griechische Gemeinde, KKE, TKP und VVN zu. Trotz der kürze der Zeit konnte ein Erfolg erzielt werden und so zog die zwar kleine aber lautstarke Demonstration durch Aachen um die Menschen zu informieren. Der gemeinsame Tenor war, dass man nicht auf die Propaganda von Regierung und Bild-Zeitung hereinfallen wird und sich vehement gegen den Rassismus wendet. Der Feind sind nicht die griechischen ArbeitnehmerInnen, sondern das kapitalistische Wirtschaftssystem.

Marsch für die Zukunft – Protest gegen Schließung des FORD-Werkes in Genk

Provinz, Stadt und Gewerkschaften hatten gerufen und “ganz Genk” war gekommen. Mehrere Zehntausend haben demonstriert und sich an der C-Mine, dem ehemaliges Bergwerk, versammelt. Bei gutem Wetter und abwechslungsreichem Programm war die Stimmung gut, obwohl der Anlass sehr ernst ist. Die geplante Schließung des Ford-Werkes im belgischen Genk bedeutet den Verlust von 10.000 Arbeitsplätzen, 4500 im Werk und 5500 bei Zulieferbetrieben. Die Arbeitslosenquote in Genk beträgt schon jetzt 17 %. Die Jugendarbeitslosigkeit ist die höchste in Flandern.

“Diese Demonstration ist eindeutig ein Beginn und kein Ende. Es war eine kämpferische Demonstration, die zeigt, dass die Arbeiter von Ford und von den Zulieferbetrieben weiter für ihre Arbeitsplätze kämpfen werden”, sagte Stany Nimmegeers, der Vorsitzende des PTB-Bezirks Limburg. Die Partei der Arbeit Belgiens (ptb) stand seit der Ankündigung der möglichen Schließung von Ford Genk jeden Tag an der Seite der Arbeiter, unterstützte die Streikposten und war auch auf der Demonstration mit einem großen Block vertreten. “Neben unseren Mitgliedern aus Limburg waren zehn Busse aus der anderen Teilen des Landes hierher gekommen”, sagte Stany Nimmegeers. “Unsere Buttons ‘Raak niet aan mijn job’ wurden heute und in den letzten Tagen massiv verkauft.”

Aus vielen anderen Betrieben waren Delegationen nach Genk gekommen. Von Audi Brussel, Volvo, Dow, Van Hool, von Philips Turnhout, Echo, ArcelorMittal. „Die Präsenz von Unternehmen, bei denen selbst die Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen, war auffällig”, sagte Stany Nimmegeers. Aus Frankreich war eine Delegation von Peugeot gekommen. Besonders beachtet wurde die Beteiligung von Kollegen der Ford-Werke Köln. Die IG Metall fuhr aus Köln mit 9 Bussen nach Genk. Auch von Ford Valencia war eine Delegation angereist.

Im Rahmen der Zusammenarbeit haben auch DKP-Mitglieder die Protestaktion unterstützt. Am Info-Stand der ptb gab es auch die UZ.

Text: J.T./mami/ptb Fotos: J. T./ptb

14N – Solidarität mit der Europäischen Arbeiterbewegung

14. November 2012
17:00bis20:00

„SOLIDARITÄT
ist die ZÄRTLICHKEIT der VÖLKER“
(Ernesto „Che“ Guevara)

Der Europäische Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften in Griechenland,
Spanien, Portugal, Malta, Zypern, Italien, Frankreich und Belgien rufen auf, am
Mittwoch, dem 14. November 2012 mit Generalstreik, Streiks, Demonstrationen
und Kundgebungen gegen die Kürzungspolitik der EU und der Regierungen in den
EU-Staaten zu protestieren!

Ein Aachener Bündnis von Parteien und Gruppen aus Antikriegsbündnis, attac, DKP und
SDAJ, Partei Die Linke, occupy, SAV und solid ruft auf, sich im Rahmen einer Kundgebung
mit den europäischen KollegInnen zu solidarisieren!

Mittwoch, 14.11.2010, 17.00 Uhr,
Aachen – Elisenbrunnen !

Benelux-KPen: Solidarität mit dem griechischen Volk

Die Partei der Arbeit Belgiens (PTB), die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN) und die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) erklären sich solidarisch mit den Arbeitern, den Arbeitslosen, den Rentnern und ihren Familien sowie mit der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), die standhaft und mutig deren grundlegende Interessen verteidigt.

Die KKE kämpft für die Entwicklung des Klassenkampfes, für die Förderung des Klassenbewußtseins der Arbeiter. Sie entlarvt die verräterische Propaganda, mit der die Parteien der griechischen und der europäischen Bourgeoisie das griechische Volk dazu bringen wollen, eine unmenschliche Austeritätspolitik zu akzeptieren. Die KKE tritt ein für ein Bündnis aller werktätigen Menschen, der Arbeiter, Bauern und der Selbständigen, mit dem Ziel, nicht einfach nur eine andere Regierung anzustreben, sondern einen völlig anderen Staat zu schaffen, einen Staat, in dem das Volk die Macht hat und nicht weiterhin eine kleine Gruppe von Superreichen.

In unseren Ländern fördern wir eine Bewegung der Solidarität mit dem Kampf der griechischen Werktätigen und der KKE. Das Beispiel Griechenland zeigt deutlich, wie weit die transnationalen Konzerne und Banken der EU und deren politische Repräsentanten zu gehen gewillt sind, um ihre Milliardenprofite zu sichern. Soziale Rechte, die in jahrzehntelangen Kämpfen errungen wurden, sollen von heute auf morgen beseitigt werden, Löhne und Sozialleistungen werden unter die Armutsgrenze gedrückt, öffentliche Dienste, Bildung und Gesundheitsfürsorge werden abgebaut und kommerzialisiert. Wir dürfen nicht zulassen, daß diese Großkapitalisten ihre Politik fortsetzen, denn sie wollen die schaffenden Menschen in der gesamten EU in ein Leben in Armut und ohne soziale Rechte stürzen.

Brüssel, Amsterdam, Esch/Alzette, 1. Juni 2012

Quelle: RedGlobe