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[DKP in Aktion] Protest gegen TTIP und Solidarität mit Kobane

Am letzten Samstag sollte eigentlich der monatlich stattfindende Infotisch der DKP am Kugelbrunnen die Menschen über unsere Arbeit informieren, aber die Situation in Kobane und der wichtige Protest gegen das Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA waren uns an diesem Tag wichtiger.

Aus diesem Grund fuhren einige Genossen nach Düsseldorf, um dort die kurdischen Mitmenschen zu unterstützen. Bezeichnend ist hier, dass einmal in den bürgerlichen Medien immer nur davon geredet wird, dass “Die Kurden” nur in Düsseldorf demonstrierten und zweitens, dass einmal mehr die Teilnehmerzahl verfälscht wird. Tatsache ist, dass viele Menschen verschiedener Nationalität zusammen kamen, um ihre Solidarität mit den Kämpfern in Kobane zu zeigen und auch um deutlich zu machen, dass internationale Solidarität stärker ist, als religiöser Fanatismus und imperialistische Schachzüge.

Auch bei der Teilnehmerzahl fällt erneut auf, dass die bürgerlichen Medien gebetsmühlenartig die Zahl 20.000 aufzählen, während die Veranstalter 80.000 Menschen nennen. In der BRD gehört es zum guten Ton kritische Demonstrationen kleinzureden.

Eine der frechsten Lügen ist jedoch, dass die Kurden mit diesen Protesten die Türkei zu einer Unterstützung der Kämpfer in Kobane bewegen wollen. Auf Redglobe können wir richtigerweise lesen: “Die Türkei unterstützt den IS mit Waffen und Logistik und will unbedingt, dass Kobanê fällt. Während sie einen vermeintlichen Friedensprozess mit den Kurden in Nordkurdistan führt, führt sie zugleich aber auch einen Stellvertreterkrieg über den IS in Rojava. Dadurch will sie ihre Verhandlungsposition gegenüber den Kurdinnen und Kurden im eigenen Land stärken.” Der Protest richtet sich vielmehr auch gegen die Türkei und ihrer Kurdenpolitik und die Unterstützung des IS.

Neben diesem wichtigen Zeichen der Solidarität, fand in Aachen im Rahmen eines bundesweiten Protestes gegen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und Ceta ebenfalls eine Kundgebung verschiedener Parteien, Gewerkschaften und NGO´s statt. Mehrere hunderte Menschen beteiligten sich an der Kundgebung, wo die Gruppen mit Informationsständen über die Folgen der Freihandelsabkommen informierten. In Redebeiträgen zählten man all jene Dinge auf, die Tatsächlich eintreten dürften, sobald die Abkommen unterzeichnet sind. Am meisten schockierte die Tatsache, dass Konzerne nach diesen Abkommen in der Lage wären, wenn Gesetze eines Landes ihre Profite minimieren, diese Länder zu verklagen. Damit wäre jede Schranke für kapitalistische Interessen durchbrochen.

Kritik üben muss man trotzdem an der Haltung manch einer Partei, die zwar einige Auswüchse dieser Abkommen kritisieren, nicht aber Freihandelsabkommen als Machtinstrumente des Kapitals ansich. Wir dürfen uns nicht auf jene Parteien verlassen, die gerne den Anspruch haben Stellvertreter für alle Menschen zu sein, sondern wir selbst müssen den Protest organisieren und deutlich machen, dass wir keine Freihandelsabkommen zwischen imperialistischen Staaten dulden, egal in welcher Form.